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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stiftung Wendepunkt

ALLGEMEINES
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der Stiftung Wendepunkt und ihren Kunden.

GELTUNGSBEREICH
Die AGB gelten für alle vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen der Stiftung Wendepunkt und ihren Kunden im Produkte- und Dienstleistungsbereich. Mündliche Vereinbarungen oder Zusagen gelten nicht als Inhalt eines Vertrages. Nebenabreden bedingen der schriftlichen Form, um deren Verbindlichkeit zu erlangen. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Kunde die vorliegenden AGB.

ARBEITSAUSFÜHRUNG
Uns anvertraute Arbeiten führen wir mit der grösstmöglichen Sorgfalt aus. Wir sind berechtigt, bei personellen und/oder zeitlichen Engpässen, externe Arbeitskräfte beizuziehen und die Arbeiten teilweise oder ganz durch weitere Sozialunternehmen und Werkstätten ausführen zu lassen.

MATERIALEINGANG
Materiallieferungen werden anhand der Lieferdokumente innert drei Werktagen geprüft. Bei Unvollständigkeit, Falschlieferung, Beschädigung der Verpackung oder des Inhalts wird der Kunde umgehend informiert.

GEFAHRENGUT
Gefahrengut muss durch den Versender gemäss Vorschriften verpackt, gekennzeichnet und mit den notwendigen Begleitpapieren versehen sein, andernfalls lehnen wir die Annahme ab.

LAGERUNG
Der Kunde oder dessen Lieferant informiert uns über spezielle Bedingungen zur Lagerung des Materials. Fehlen diese Angaben, so sind wir berechtigt, das Material an einem Ort unserer Wahl, intern oder extern, zu lagern.

MÄNGELRÜGE
Mängel müssen umgehend und schriftlich innert 8 Tagen nach Erhalt der Ware angemeldet werden, ansonsten verfallen jegliche Ansprüche. Bei begründeter Mängelrüge betreffend nachweislich durch uns verursachte Mängel, leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Minderung des Preises. Beim Verkauf durch uns produzierte Eigen-Produkte ist Wandlung ausgeschlossen.

MATERIALBESTELLUNG
Durch den Kunden verlangte Materialbestellungen werden nach seinen Angaben ausgeführt. Falls Angaben zur Materialbeschaffung ausbleiben oder falsch sind oder die Materialien nicht lieferbar sind, übernehmen wir keine Verantwortung noch ein Risiko, wenn dadurch Lieferverzug, Beschädigung, Falschlieferung oder Mehrpreis entsteht.

LIEFERVERZUG
Unsere Lieferzeiten sind Richtwerte und gelten ab Auftragsklarheit. Bei Lieferverzögerungen, gleich welcher Art, stehen dem Auftraggeber keine Schadenersatzansprüche zu, noch kann er vom Vertrag zurücktreten oder Abzüge geltend machen. Wir sind berechtigt, die Lieferzeit in folgenden Fällen zu verlängern:

  • Bei höherer Gewalt oder Betriebsstörungen gleich welcher Art, wie sie auch unter „Haftung durch uns“ aufgezählt sind.
  • Bei durch den Kunden oder einen Vorlieferanten verursachten Verzögerungen, durch vorgenommene Auftragsänderungen oder Mitwirkungspflichten (Musterprüfung usw.).
  • Bei fehlerhafter oder defekter Materiallieferung.

ABNAHMEVERZUG
Holt der Kunde nach erfolgter Fertigstellungsanzeige die Ware nicht innert 5 Tagen ab oder lässt sie abholen, sind wir berechtigt, auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers, diese an einem externen oder internen Ort unserer Wahl zu lagern. Die durch das Gesetz weitergehenden Möglichkeiten bleiben vorbehalten.

PREISE
Unsere Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und Transportkosten.

PREISÄNDERUNGEN
Vereinbarte Preise, seien es Stück-Pauschal-Preise oder Stundenansätze, erhöhen sich, wenn der Kunde, sein Vertreter oder Lieferant, nachträgliche Änderungen zu den vereinbarten Leistungen wünscht oder wenn uns Material-Preisaufschläge belastet werden.

ZAHLUNG
Wenn nichts anderes vereinbart ist, liefern wir gegen Rechnung, zahlbar innert 30 Tagen netto, ab Faktura-Datum. Skonto-Abzügen werden nachbelastet. Wir behalten uns vor, Kunden mit ungenügender Bonität nur gegen Vorauszahlung oder Bankgarantie einer Schweizer Bank zu beliefern. Der Auftraggeber ist zur Zahlung verpflichtet, auch wenn die Lieferung der Ware an Dritte erfolgt. Bei übermässigem Zahlungsverzug erfolgt ein Lieferstopp bis zur Regelung des Ausstandes. Das Fehlen unwesentlicher Teile oder Garantieansprüche gegenüber Lieferanten berechtigen nicht, die Zahlung zu verweigern oder aufzuschieben. Verrechnen von Gegenansprüchen bedarf der schriftlichen Genehmigung durch die Geschäftsleitung oder zeichnungsberechtigte Personen der Stiftung Wendepunkt.

HAFTUNG DURCH UNS
Wir haften nur für direkte Schäden, welche dem Kunden im Zusammenhang mit den von uns ausgeführten Arbeiten entstanden sind, sofern sie nicht grobfahrlässig oder absichtlich verursacht wurden. Jede Haftung für mittelbare bzw. indirekte Schäden, wie entgangenen Gewinn oder Betriebsausfall, ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Transportversicherung (Warenversicherung) und eine Versicherung von zur Lagerung übergebenen Gütern (Diebstahl-, Wasser-, Feuer-, Elementarversicherung etc.) sind alleinige Sache des Kunden. Wir tragen nur Transportrisiken bei von uns selbst ausgeführten Transporten. Wir haften nicht für Schäden, welche entstanden sind, bevor das vom Kunden oder dessen Lieferanten eingetroffene Material bei uns ist, noch für Schäden, die entstehen, nachdem wir die Ware einem Transporteur oder Postdienst übergeben haben. Wir haften nicht für Schäden, Verluste, Verzögerung, teilweiser oder ganzer Nichterfüllung des Auftrages bei Ereignissen von höherer Gewalt wie Feuer, Wasserschaden, Erdbeben, Umweltkatastrophen, Streik, Arbeits-Störung und Konflikte, behördliche Restriktionen, Strommangel, Unruhen, kriegerische Ereignisse. Wir haften nicht für Fehler aus unklarer oder ungenügender Übermittlung.

HAFTUNG DES KUNDEN
Der Kunde haftet für Verzögerung, Qualitätsmängel, ungenügende Quantität, wenn durch ihn oder seinen Lieferanten geliefertes Material oder Maschinen unvollständig oder von ungenügender Qualität sind. Der Kunde haftet für alle Ansprüche, welche die Post oder andere Transporteure aus den Lieferungen uns gegenüber geltend machen. Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden.

GÜLTIGKEIT
Die Stiftung Wendepunkt behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen bedürfen der schriftlichen Form. Im Übrigen ist für das Vertragsverhältnis ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.

GERICHTSSTAND
Erfüllungsort und Gerichtstand für beide Parteien ist Aarau.

Muhen, 21.06.2010